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Der Bundesgerichtshof entschied, dass die Abbildung von Fototapeten im Internet keine Urheberrechtsverletzung darstellt (Az.: I ZR 139/23; I ZR 140/23; I ZR 141/23). Fototapeten im Netz: Unternehmen fordert Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung Die Klägerin, ein Unternehmen für Fototapeten, machte in mehreren Verfahren Urheberrechte geltend. Beklagte nutzten von der Klägerin hergestellte Fototapeten für private und geschäftliche Zwecke und zeigten diese in Videos und Fotos i ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/RvgcQFn Anwalt SB

In Büros, Fertigungshallen und Rechenzentren sind Unternehmen auf funktionierende Maschinen angewiesen. Fällt eine Anlage oder ein Gerät plötzlich aus, wird der Betriebsablauf gestört und im schlimmsten Fall entstehen sogar erhebliche Schäden. Dadurch entstehen unmittelbare Kosten - nicht nur für die Reparatur, sondern auch für den Ausfall des Betriebs. Doch wer trägt diese Kosten? Sollte der Hersteller dafür aufkommen oder liegt die Verantwortung im Betrieb oder ist womöglich eine ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/nygsmet Anwalt SB

Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat am 11. September 2024 (Az.: 8 U 36/24) einen wichtigen Beschluss zur Rechtslage bei Embryonentransfers in der Pferdezucht gefällt. In dem Fall ging es um die Frage, wem ein Fohlen gehört, das durch eine Leihstute ausgetragen wurde. Der Kläger forderte die Herausgabe eines Fohlens, das genetisch von seiner Stute stammt, doch das Gericht entschied zu seinen Ungunsten. Hintergrund des Falls: Embryotransfer bei Pferden Der Kläger hatte seine Zuchts ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/8QGF9sM Anwalt SB

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschied, dass die Prüferin einer Kesselumwälzpumpe nicht für eine spätere Explosion haftet (Az. 9 U 58/22). Explosion im Kraftwerk Staudinger: Schadensersatz wegen Prüfungsfehler gefordert Im Jahr 2014 kam es im Steinkohlekraftwerk Staudinger zu einer Explosion, nachdem eine Kesselumwälzpumpe gebrochen war. Bereits 2012 hatte die Beklagte, eine Subunternehmerin, im Rahmen einer Routineuntersuchung das Gehäuse der Pumpe per Ultraschall geprü ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/7DlmSMh Anwalt SB