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Unternehmen sind unter Umständen verpflichtet, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Näheres erfahren Sie in diesem Ratgeber. Was ist ein Datenschutzbeauftragter? Viele denken bei einem Datenschutzbeauftragten an die Datenschutzaufsichtsbehörde des jeweiligen Bundeslandes. Dabei handelt es sich um eine Stelle, die aufgrund von Beschwerden der Bürger und von Amts wegen tätig wird und über umfangreiche Befugnisse verfügt. Dies trifft jedoch aus rechtlicher Sicht nicht zu. Vielme ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/qlH3X6V Anwalt SB

Um was es bei einer Generalmobilmachung geht und was diese voraussetzt, erfahren Sie diesem Beitrag. Seitdem Russland völkerrechtswidrig die Ukraine überfallen hat, wird im Rahmen der Berichterstattung über diesen Krieg häufig der Begriff der Generalmobilmachung verwendet. Viele Russen und auch Deutsche befürchten, dass Putin über die bereits erfolgte Teilmobilisierung eine Generalmobilmachung ausrufen könnte. Aber was kann man sich darunter vorstellen? Definition der Generalmobilma ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/U1jSdol Anwalt SB

Viele Arbeitgeber möchten gerne wissen, wie ihre Mitarbeiter das Internet am Arbeitsplatz nutzen. Fraglich ist, inwieweit das mit dem Datenschutz im Einklang steht. Auch wenn Flatrates gewöhnlich zum Standard in Unternehmen gehören – und somit durch intensiv surfende Mitarbeiter keine höheren Kosten für den Internetanschluss anfallen, so möchten viele Unternehmer die Kontrolle darüber behalten. Dies kommt einmal dadurch, dass durch Recherchen im Internet etc. viel Arbeitszeit benöti ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/lrbRpHF Anwalt SB

Berlin (jur). Gesundheitsämter dürfen Grundstückseigentümer zur Bekämpfung von Ratten auf ihrem Grundstück verpflichten. Die Pflicht setzt kein Verschulden der Eigentümerin für die Entstehung des Rattenbefalls voraus, entschied das Verwaltungsgericht Berlin in einem am Montag, 24. Oktober 2022, bekanntgegebenen Beschluss (Az.: VG 14 L 1235/22). Im konkreten Fall ging es um ein Grundstück in Berlin-Reinickendorf. Im Sommer wurde das Gesundheitsamt über ein Rattenbefall auf dem Grunds ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/RpsNOdH Anwalt SB

Schmallenberg (jur). Hält sich eine Hotelbetreiberin ausdrücklich nicht an die Corona-Regeln und sucht sie auch noch über ein Internetportal ungeimpftes Personal, dürfen Hotelgäste die Übernachtung stornieren und die volle Anzahlung zurückverlangen. Dies hat das Amtsgericht Schmallenberg in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 29. Juni 2022 entschieden und die Betreiberin eines „Familienhotels“ im Sauerland zur Rückzahlung von Stornogebühren in Höhe von 1.060 Euro verpflich ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/WOxy9VA Anwalt SB

Der Kläger war Trauerredner und ermittelte seinen Gewinn durch Einnahmeüberschussrechnung (EÜR). Die Klägerin war als Trauerrednerin zunächst selbständig tätig. Danach war sie im Betrieb des Klägers als Angestellte nichtselbständig tätig. Die Kläger machten bei der Gewinnermittlung Aufwendungen für die Anschaffung, Änderung, Reparatur und Reinigung von Kleidung (u.a. Anzüge, Hemden, Röcke, Kleider, Mäntel, Blusen, Pullover, Hosen, Jacken, Krawatten, Schals, Schu ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/Mst4Khz Anwalt SB

Den Geist und den Körper beleben, Flügel verleiht zu bekommen oder einfach den Durst löschen: Energy Drinks werden Getränke genannt, die meist in stylisch anmutenden Dosen über die Ladentheken wandeln oder in den Regalen der Supermärkte auf potenzielle Käufer warten. Sie enthalten Wasser, Zucker und Zusatzstoffe. Verstärker sorgen für guten Geschmack, Koffein für aufputschende Wirkung. Deswegen stellt sich immer wieder die Frage: Ab welchem Alter darf man Energy Drinks eigentlich kaufe ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/On9MsxE Anwalt SB