Für einzelne Legosteine möglicherweise doch Geschmcksmusterschutz

Luxemburg (jur). Möglicherweise kann Lego einzelne Bausteine doch noch als Geschmacksmuster schützen. Jedenfalls hat das EU-Markenamt EUIPO das Geschmacksmuster für einen bestimmten Baustein voreilig und nach unzureichender Prüfung gelöscht, entschied das Gericht erster Instanz der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg am Mittwoch, 24. März 2021 (Az.: T-515/19). Es handelt sich konkret um eine kleine Platte in der Größe von drei mal vier Lego-Noppen. Der Stein hat jedoch nur eine Reihe ...

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