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Wer nicht bereit ist, ein Auto zu kaufen und eine flexiblere Lösung als das klassische Leasing sucht, hat nun eine neue Option: das Auto-Abo. Eine monatliche Pauschalgebühr erlaubt das Nutzen eines Autos, ohne sich langfristig binden zu müssen. Wie das genau funktioniert und mit welchen rechtlichen Rahmenbedingungen zu rechnen ist, erklären wir hier. Was ist ein Auto-Abo? Immer mehr Deutsche verlassen sich auf ihr Fahrrad und die öffentlichen Verkehrsmittel. Was auf den ersten Blick v ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/9r4qSkR Anwalt SB

Erfüllen Sie Ihre Pflicht zur Schulung Ihrer Mitarbeiter gemäß DSGVO? Datenschutz-Schulung ist Pflicht des Arbeitgebers. Arbeitgeber haben gemäß Art. 5 Abs. 2 DSGVO eine Rechenschaftspflicht hinsichtlich des datenschutzkonformen Verhaltens der Mitarbeiter. Ohne regelmäßige Schulung zur DSGVO droht ein Bußgeld. Was ist die europäische Datenschutzverordnung (DSGVO)? Seit dem 25. Mai 2018 ist die europäische Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Diese Grundverordnung legt ein einheit ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/clVQ4nE Anwalt SB

Das Amtsgericht München hat in einem Urteil (Az.: 112 C 9123/22) entschieden, dass ein Münchner Bürger Schadensersatz in Höhe von 1.043,18 EUR für die Zerstörung des Displays einer Selbstbedienungskasse leisten muss. Kassen-Display zerstört: Streit um Schuldfrage in München In einer Münchner Filiale der klagenden Partei nutzte der Beklagte eine Selbstbedienungskasse, deren Display anschließend beschädigt war. Die genauen Umstände der Beschädigung waren zwischen den Parteien um ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/NnbWMET Anwalt SB

In einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Landgerichts Oldenburg (Az.: 16 O 2015/23) wurde die Forderung nach Schmerzensgeld und Schadensersatz einer Frau, die sich durch einen erworbenen heißen Tee verletzte, abgelehnt. Heißer Tee-Unfall: Frau fordert 38.000 EUR nach Verbrennungen In einem von der Beklagten geführten McDonald's Restaurant in Wildeshausen erwarb die Klägerin einen heißen Tee, der ihr in einem mit "VORSICHT HEISS" markierten Becher, inklusive Deckel in einer Papps ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/BmRlJqi Anwalt SB

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 26.02.2024 (Az. 4 StR 384/23) das Urteil des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 24. Mai 2023 (Az. 1 Ks 5320 Js 38260/22) im Fall der Messermorde in Ludwigshafen-Oggersheim bestätigt. Die Revision des Angeklagten wurde verworfen. Sachverhalt Am 18. Oktober 2022 tötete ein Angeklagter, der an paranoider Schizophrenie litt, in Ludwigshafen-Oggersheim zwei Personen durch Messerstiche. Eine weitere Person wurde schwer verletzt. Das Landgericht Fra ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/fvEJrGw Anwalt SB

In einem Urteil hat das Amtsgericht München unter dem Aktenzeichen 159 C 18073/21 einer Geschädigten 4.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen. Dies folgt nach einer missglückten Haarbleichung in einem Friseursalon, die zu dauerhaften Schäden führte. Haar-Bleiche endet in Rechtsstreit: Münchnerin klagt über Verbrennungen Eine Frau suchte einen Friseursalon in München auf, um ihre ursprünglich schwarz gefärbten Haare blondieren zu lassen. Über den genauen Ablauf und die Verwendung d ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/IQvyen6 Anwalt SB

Das Landgericht Hannover verkündete am 11. September 2023 im Fall "Würmsee-Mord" das Urteil mit dem Aktenzeichen 39 Ks 1952 Js 108174/22 (2/23). Nun ist die Entscheidung rechtskräftig. Sachverhalt Im Fall des "Würmsee-Mords" begab sich der Angeklagte in der Nacht zum 11. September 2022 in die Laube des Opfers am Würmsee bei Hannover. Dort fügte er der 56-jährigen Frau tödliche Stichverletzungen zu. Das Motiv des Angeklagten war, laut Gericht, die Kompensation eigener Selbstwertprob ... from JuraForum.de - Aktuelle Nachrichten "Recht & Gesetz" https://ift.tt/uamc7jg Anwalt SB